Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand der Firma beraburo-galaxis.de ist die Herstellung und der Verkauf von Hardware sowie die Erstellung von Internetseiten. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von beraburo-galaxis.de im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend auch "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.
Die Firma beraburo-galaxis erbringt alle Lieferungen und Leistungen für WebHosting der angeschlossenen Provider ausschließlich auf Grundlage derer Geschäftsbedingungen.
1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB's des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es wurde diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB's des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
1.4 Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste.
2. Gewährleistung
2.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, erhaltene Ware bzw. die erstellten Internetseiten unverzüglich nach dem Erhalt der Ware bzw. dem Erscheinen auf der Website bzw. in weiteren elektronischen Werbeträgern zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche ab Erhalt der Ware bzw. dem Erscheinen der Website schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers.
2.2. Bei fehlerhafter Ware bzw. Schaltung einer Website ist beraburo-galaxis.de nach seiner Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzlieferung bzw. eine Ersatzschaltung in dem Maße, in dem der Zweck der Schaltung beeinträchtigt wurde, oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder beraburo-galaxis.de trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu.
2.3. Ein Fehler bei der Schaltung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs von beraburo-galaxis.de liegen, oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von beraburo-galaxis.de zu vertreten sind, hervorgerufen wird.
2.4. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
3. Pflichten des Auftraggebers
3.1. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Unterlagen und -texten erworben hat und frei darüber verfügen kann.
3.2. Der Auftraggeber stellt beraburo-galaxis.de von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei beraburo-galaxis.de entstehen können.
3.3. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Unterlagen, die zur Erstellung erforderlich sind, verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der Unterlagen gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung der benötigten Unterlagen, soweit nicht aus dem Risikobereich von beraburo-galaxis.de Probleme bei der Übermittlung auftreten.
3.4. Können Aufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird der vereinbarte Auftrag dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft dabei beraburo-galaxis.de keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen beraburo-galaxis.de. 3.5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von beraburo-galaxis.de Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. beraburo-galaxis.de kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an beraburo-galaxis.de zu zahlen.
4. Rücktrittsrecht
4.1. beraburo-galaxis.de behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss den Auftrag aus Gründen abzulehnen, die für beraburo-galaxis.de eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Auftrag urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
4.2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen von beraburo-galaxis.de entsprechendes Material zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft beraburo-galaxis.de an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei beraburo-galaxis.de bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann beraburo-galaxis.de den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
5. Stornierung
5.1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich innerhalb einer Woche nach Auftragserstellung möglich und muss schriftlich erfolgen. Erbrachte Leistungen bis zur Stornierung werden dabei in Rechnung gestellt.
6. Datenschutz
6.1 beraburo-galaxis.de weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
6.2 beraburo-galaxis.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
7. Vertragsabschluss
7.1. Ein Vertrag zwischen beraburo-galaxis.de und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens beraburo-galaxis.de oder durch Erfüllung des Auftrags seitens beraburo-galaxis.de zustande. beraburo-galaxis.de hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
7.2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von beraburo-galaxis.de schriftlich bestätigt sind.
7.3. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preise von beraburo-galaxis.de.
8. Haftung
8.1. beraburo-galaxis.de haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung einer Internetseite bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
8.2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet beraburo-galaxis.de nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von beraburo-galaxis.de.
8.3. In allen anderen Fällen haftet beraburo-galaxis.de nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
8.4 Die Haftung von beraburo-galaxis.de wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
8.5 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
9. Haftungsausschluss
9.1. beraburo-galaxis.de haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.
9.2. beraburo-galaxis.de hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten beraburo-galaxis.de auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in von beraburo-galaxis.de eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
10. Copyright
10.1 Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung von beraburo-galaxis.de nicht gestattet. Alle Rechte behält sich beraburo-galaxis.de vor.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
11.1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Schongau. beraburo-galaxis.de ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von beraburo-galaxis.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). beraburo-galaxis.de ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
11.2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
12. Sonstiges
12.1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
12.2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
13. Zahlungen
13.1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von beraburo-galaxis.de angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen. Unberechtigte Skontoabzüge werden mit Aufschlag zurückgefordert.
13.2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann beraburo-galaxis.de die weitere Ausführung eines Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Leistungen unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
13.3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit beraburo-galaxis.de nicht einen höheren Schaden nachweist.
13.4. beraburo-galaxis.de ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
14. Angebote
14.1. Alle Preise unter der Rubrik "Angebote des Monats" sind immer mit der gesetzlichen Mehrwertsteuer - z.Z. 19 % - angegeben.
14.2 Die bei "Angebote des Monats" angegebenen Waren sind nur solange der Vorrat von beraburo-galaxis reicht, zu den angegebenen Preisen lieferbar! Auf die Lieferbarkeit der Waren besteht kein Rechtsanspruch.
14.3 Alle von beraburo-galaxis erstellten Angebote sind auch ohne expliziten Hinweis auf dem schriftlichen Angebot für die Dauer von 14 Tagen gültig.
14.4 Ausgenommen von Pos. 14.3 sind Preissteigerungen seitens der Lieferanten von beraburo-galaxis; Diese sind weder vorhersehbar noch kalkulierbar.
14.5 Wir behalten uns vor, ein Angebot mit einer Pauschale in Höhe des z.Z. geltenden Stundensatzes in Rechnung zu stellen. Bei Angebotsannahme wird dieser Betrag wieder gutgeschrieben.